• Von iris
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  • November 2, 2018

Links oder rechts: Jeder Politiker bzw. Partei ist machtlos in das globale System positiv einzugreifen

(Beitrag von Dominik Mikulaschek)

Selbst sympathisiere ich mit den linken Parteien sehr stark, komme aber zu dem Rückschluss, dass selbst wenn man diese mit 51% der Stimmen in einzelnen Staaten ausstatten würde, keine nennenswerten Lösungen in einzelnen Staaten zustande kommen würden, da die globale Finanzelite Ihnen überlegen ist und niemals in das System soweit eingreifen könnten, um dem neoliberalen System entsprechende Riegel vorzuschieben und neue Grenzen zu definieren.
 
Egal welche politischen Mehrheiten sich in einem Staat organisieren, selbst wenn “Die Linke” bzw. der Bewegung: “Aufstehen” mit Sahra Wagenknecht in Deutschland mit 51% mit der absoluten Mehrheit ausgestattet wird, die “SPÖ” oder “Die Grünen” in Österreich mit 51% ausgestattet werden, können dennoch nicht die sozialen gewünschten Verhältnisse in einem einzelnen Staat hergestellt werden, damit möglichst alle Menschen unter Lebenswerten Bedingungen leben können, definiert nach der Bedürfnispyramide nach Maslow.
 
Das rechte Politiker vereinfachte verkürzte Botschaften aufbereiten, bestmöglich emotional aufladen, die den komplexen Themen in den meisten Fällen nicht gerecht werden, um die breite Masse möglichst einfach und schnell einzufangen, ist meines Erachtens im globalen Kontext leicht auszumachen. Bsp.: “Ausländer raus” oder subtiler:”Österreich ist das schönste Land der Welt.”
 
Linke Parteien hingegen versuchen öfters komplexe Sachverhalte ihren Wähler zugänglich zu machen, mehr in die Tiefe zu gehen und versuchen am Ende des Tages Lösungen zu verkaufen, die gesamtheitlich, würde man Sie gesetzlich umsetzen, tatsächlich einer breiten Masse dienen, sprich dem Gemeinwohl. Bsp: Mindestlohn, Konzerne fair besteuern, etc. Die hier angeführte Analyse ist natürlich sehr stark überspitzt formuliert und zeigt 2 extreme auf, in Summe liegt die Wahrheit wie meistens, egal ob bei links oder rechts, irgendwo in der Mitte. Ich möchte mich aber hier heute in diesem Artikel nicht auf die rechten Parteien einschießen, sondern erörtern, was passieren würde, wenn linke Parteien eine demokratische Mehrheit z.B. in Österreich oder Deutschland erhalten würden und inwieweit dann eine bessere Zukunft auf die Bevölkerung im eigenen Land bzw. im internationalen Vergleich zukommen würde.
 
Ich komme gleich auf den Punkt. Was mich stört, dass linke Politiker die Geschichte nicht fertig erzählen und Ihre Machtlosigkeit nicht wahrhaftig zur Schau stellen und ganz klar Ihren Wählern zu erkennen geben: “Selbst wenn ihr uns mit einer absoluten Mehrheit ausstatten würdet, wären wir am Ende des Tages machtlos und könnten keine sozialen Verhältnisse herstellen, wie wir in unserem theoretischen Papieren skizzieren.” Deutschland oder Österreich könnten alleine nicht gegen neoliberale Strukturen in dem Masse aufbegehren, dass sich die Rechnung am Ende des Tages so ausgeht, dass nicht eine massive wirtschaftliche Abwertung erfahren würde und die globale Finanzelite ihr Kapital nach und nach abziehen würde und innerhalb kürzester Zeit das Volk nach neoliberalen Politiker wieder schreien würde, da der Lebensstandard nach und nach mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit minimiert werden würde.
 
Bsp: Sahra Wagenknecht ist mit 51% ausgestattet und Bundeskanzlerin von Deutschland: Sie kann nicht im Alleingang, Konzerne von heute auf morgen fair besteuern, den Niedriglohnsektor durch faire Mindestlöhne ersetzen, etc. Würde Sie alleine nur diese 2 Sachverhalte innerhalb kürzester Zeit einzelstaatlich so lösen, würden jede Menge Konzerne abwandern, Kapital abgezogen, Abwertung durch Ratingagenturen vorgenommen, etc. Es würde eine negative Wirtschaftsspirale auslösen, die Medien würden Sahra Wagenknecht tot schreiben und innerhalb kürzester Zeit würde sich das Thema erledigen. Würde Sie das systemisch in Deutschland am Boden bringen, würde man Sie wahrscheinlich nicht ermorden lassen, aber man würde Sie politisch sehr schnell umbringen. Das würde sich ohne beitun der Opposition sogar erledigen, da die neoliberalen Strukuren, dass von alleine erleidigen würden.
 
Am Ende des Tages scheitert jeder Politiker bzw. Partei an den neoliberalen Strukturen, egal von welchem Staat man ausgeht. 
 
Jede Politikerin und jeden Politiker muss man aus heutiger Sicht als machtloses Wesen betrachten, das sich nur minimal gegen die neoliberalen Strukturen zur Wehr setzen kann.
 
Vlt. ein kleines Gesetzchen da und dort für die arme Bevölkerung, je nachdem wie stark der Sozialstaat im jeweiligen Staat ausgebaut wurde, aber in Summe schreibt man Gesetze für die Lobby oder man darf sich maximal auf der Oppositionsbank niedersetzen.
 
Dieses Bekenntnis müsste in einem politischen globalen internationalen Diskurs möglichst breitenwirksam mal ausgesprochen werden. Nur dann könnte man sich der Diskussion entsprechend neu zuwenden und würde am Ende erkennen, dass wenn man die Welt tatsächlich als ganzes positiv reorganisieren möchte, nur durch wesentliche gesamtheitliche universell gültige Gesetze gegen die Finanzelite ankommen würde. Nur durch den Erlass globaler Gesetze die für alle Staaten weltweit gelten und im Grundgesetz verankern werden, würde die Chance bestehen, das man die “Sustainable Development Goals” bis 2030 tatsächlich umsetzt. So würde man für alle Staaten weltweit hinsichtlich der wesentlichen Themenfelder globale rote Linien ziehen und könnte den nötigen globalen systemischen Reset bewirken, dass sich langfristig eine globale vernünftige globale Gesetzgebung etabliert, die dem heutigen nun seit langem außer Rand und Band geraten neoliberalen Kapitalismus die Stirn bietet und das nötige globale Gleichgewicht zwischen Staaten und Konzernen wiederhergestellt wird. Solange die linke Politik nicht bereit ist, die Geschichte aus einzelstaatlicher Sicht zukunftstheoretisch realistisch fertig zu erzählen, verarschen Sie zwar die Bevölkerung nicht auf dem hohen Niveau wie rechte Politiker, wie z.B. Trump, Putin, Merkel, Kurz, etc. und schaffen theoretisch ein Konzept für eine bessere Welt, belügen sich und die Bevölkerung aber weiterhin, da Sie erkennen müssten, dass Sie ihre politischen und wirtschaftlichen Lösungen niemals auf den Boden bringen würden. Bestes Bsp. aus der nahen Vergangenheit: Griechenland. Innerhalb von 2 Wochen wurde der linken Regierung dort das wilde herunter geräumt und auf neoliberale Schiene gebracht.
 
Die einzige wesentliche Lösung die ich langfristig sehe: Nur wenn die UNO von möglichst vielen Politikern als wesentlicher Ort der Begegnung und Lösungsarena begriffen wird, damit man tatsächlich im großen globalen Stil Politik für das Gemeinwohl machen kann, nur dann macht man einen wesentlichen Schritt nach vorne.
 
Wichtig ist, dass man erkennt, nationalstaatliche Politiker, egal ob links oder rechts, werden so oder so keine nennenswerten Schritte vollziehen können, hinsichtlich der Probleme die in den “Sustainable Development Goals” festgehalten wurden und die Geschichte bestätigt das in Summe auch. Nur wenn die Diskussion eine globale wird und in den wesentlichen Themenfeldern, die durch die UNO klar durch die Sustainable Development Goals bis 2030 definiert wurden, hat man die Chance langfristig Lösungen herbeizuführen, die auch nennenswert sind und dem 21. Jahrhundert und den Möglichkeiten dieses Jahrhunderts gerecht werden.
 
Der technische Fortschritt, die Digitalisierung und Robotisierung, die fortgeschrittene Möglichkeit der globalen Kommunikation sind die wesentlichen Tools, dass wenn man Sie zukünftig richtig einsetzt, die Menschheit als ganzes aus dem Chaos führen kann und es zu schaffen ist, dass möglichst viele Menschen in Würde, Frieden und Freiheit leben können.
 
Abschließend möchte ich sagen, dass ich 17 Hebel definiert habe, die ein gesunden des globalen Systems meines Erachtens zur Folge hätte, im selben Moment zu dem Rückschluss komme, wenn Staaten diese Hebel im Alleingang umlegen würden, sich wirtschaftlich innerhalb kürzester Zeit ermorden würden, alleine wenn Sie nur einen oder 2 Hebel umlegen würden. Dieses Hebelregister könnte somit nur dann umgesetzt werden, wenn sich möglichst alle 206 Staaten dafür aussprechen würden und dieses dann möglichst zeitgleich zu einem festgesetzten Datum einheitlich umsetzen würden. Ich beschreibe hier noch ein Bedrohungsszenario, dann kann man sich das vlt. besser vorstellen, dass solch eine globale Einigung alle 206 Staaten möglich wäre: Independence Day – https://www.youtube.com/watch?v=M8ZS3MJpZCE /// Wesentlich ist, aus heutiger Sicht ist es nicht möglich mit Lichtgeschwindigkeit zu reisen, in die Vergangenheit zu reisen, den Grund unseres Daseins zu erkennen, etc. Aber es ist sehr wohl möglich ein menschen gemachtes System positiv zu reorganisieren und in ein globales multiples funktionales System zu transformieren, dass möglichst vielen Menschen weltweit dient.

Man sollte dieses Hebelregister unter folgenden Leitsätzen betrachten:

1) »Schöpferische Zerstörung nach Schumpeter«: Den Status quo hinterfragen und sich permanent verbessern.

2) Regulierende Dynamik: »Das bestmögliche Ergebnis wird dann erzielt, wenn das Individuum das tut, was für es selbst am besten ist, und das, was auch für die Gruppe bzw. das Gemeinwohl am besten ist.« (John Nash)

3) Jede Gesellschaft funktioniert auf der Basis einer Reihe wirtschaftlicher und politischer Regeln, die kollektiv durch den Staat und die Bürger zukünftig verändert werden können.

4) Eine Welt ohne Regeln funktioniert nicht, nicht für den Einzelnen, aber auch nicht für eine globale Gesellschaft. Eine globale Welt mit möglichst vielen Basisregeln und Gesetzen, die durch die UNO durch globale direkte Demokratie beschlossen wurden, die für alle 206 Staaten und Unternehmen gleichermaßen Gültigkeit haben, unter Beibehaltung der Souveränität der einzelnen Staaten, würde langfristig eine gerechtere Welt hervorbringen, die es möglichst vielen Menschen ermöglicht, ein Leben in Würde und Freiheit zu leben.

5) Globale Regeln und Gesetze, die nicht kontrolliert werden und bei Nichteinhaltung keine Konsequenzen und Strafen nach sich ziehen, haben meist keine Wirkung beim Einzelnen und letztendlich auch nicht auf globaler Ebene. –> Globaler Menschengerichtshof + Globaler Strafgerichtshof + Globale Finanzaufsicht + Globale Steuerbehörde + Globale Kartellbehörde.

6) Es wird Zeit, dass wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und unseren aktuellen globalen Wissensstand bestmöglich nützen, um die Welt zu einem besseren Ort zu führen.

7) Die Welt ist so, wie der Mensch sie tagtäglich lebt.

Globale Hebelregister – Übersicht / Diese Hebel sollten auch in Österreich umgelegt werden:

Du wirst die Welt (nicht) verändern? - Mikulaschek, Dominik

Hebel 1 / Start für eine »Neue Weltordnung« effektiv einleiten, durch eine UNO Versammlung, wo die 16 Hebel diskutiert werden und deren globale Umsetzung im Detail besprochen und verhandelt wird. Optimal wäre, wenn diese Systemänderungen in einem direkt demokratischen Prozess letztendlich abgesegnet würden.

Hebel 2 / Wahrhaftige globale direkte Demokratie + Neuorganisation: Vereinte Nationen (UNO) oder Weltregierung, Internationaler Währungsfonds (IWF), Weltbank, Welthandelsorganisation (WTO) bis hin zu den 206 Staaten / Aufteilung im Parlament bzw. Institution / Beginn: Politiker: 80% + Souverän: 10% + Wissenschaftler: 10% / Maximum der Umschichtung: Politiker: 40% + Souverän: 40% + Wissenschaftler: 20%

Hebel 3 / Möglichst viele Kriege beenden + Eine möglichst Waffen freie Gesellschaft anstreben

Hebel 4 / Vernünftige globale Asylpolitik + Resetelmentprogramme

Hebel 5 / Regulierung des globalen Steuersystems

Hebel 6 / Globaler Sozialstaat: Soziales Auffangbecken laut Bedürfnispyramide nach Maslow + Zugang zu sauberen Wasser + Zugang zu ausreichend Essen + Zugang zu Wohnraum + Globales Arbeitslosengeld bzw. Bedingungsloses Grundeinkommen + Verpflichtendes globales Rentensystem + Globale Basis Gesundheitsvorsorge + Globale verpflichtende Schulbildung

Hebel 7 / Globale Energiewende –> Erneuerbare Energie

Hebel 8 / Ökologie weltweit durch strenge globale Gesetzgebung schützen

Hebel 9 / Globale Überbevölkerung reduzieren

Hebel 10 / Technischen Fortschritt bestmöglich global nützen / Digitalisierung + Robotisierung als Wohlstandsmotor für alle 206 Staaten weltweit

Hebel 11 / Fairer globaler Welthandel

Hebel 12 / Patentrecht global neu organisieren

Hebel 13 / Neues Geldsystem – Vollgeld Reform

Hebel 14 / Verpflichtende globale Gemeinwohlbilanz für alle Unternehmen, Staaten, Banken und Institutionen

Hebel 15 / Globale Währung, Abkehr vom Dollar als Leitwährung

Hebel 16 / Globaler Menschengerichtshof + Globaler Strafgerichtshof + Globale Finanzaufsicht + Globale Steuerbehörde + Globale Kartellbehörde + Globales Arbeitsinspektorat

Hebel 17 / Staat und Religion global trennen / Universelles Wissen anstatt religiösen Fanatismus

Hinweis: Das gesamte Hebelregister können Sie hier im Detail prüfen: https://du-wirst-die-welt-veraendern.com/hebelregister/

Dieses Heberegister würde im System bewirken, dass man dem aktuellen Kapitalismus und Kommunismus weltweit die Giftzähne zieht und langfristig das globale Gemeinwohl stärkt, wo die schwachen und starken Mitglieder in einer Gesellschaft entsprechend profitieren und nachhaltig global eine neue Weltordnung zustande kommen würde, wo die »Ökosoziale Marktwirtschaft« oder »Gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft« tonangebend wäre.

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