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  • November 5, 2018

Wie versöhnt man auf lange Sicht links und rechts? Und warum wäre die Weltgemeinschaft in allen Staaten gut beraten, dass möglichst rasch herbeizuführen?

(Beitrag von Dominik Mikulaschek)

In Österreich wird alle 5 Jahre gewählt, wo bereits im Wahlkampf von allen Parteien Märchenstunde betrieben wird. Dann soll das Volk dumm vor sich hinschauen 5 Jahre und jeden Blödsinn schlucken der einem aufgetischt wird? Global gesehen haben wir in den einzelnen Staaten entweder eine Scheindemokratie oder Autokratie unter der Vorherrschaft einer Plutokratie. Diese Machtverhältnisse verhindern es nachhaltig, dass sich global die besten und nachhaltigsten Lösungen durchsetzen und die gesamte Gesellschaft primär dominiert wird und zwar vom lieben Geld.

ist zustand

Globaler Ist – Zustand = Kapitalismus + Scheindemokratie oder Autokratie + Plutokratie

Zu diesem System sollten wir uns global hinbewegen —> Soll-Zustand

Globale Formel um den Raubtierkapitalismus weltweit zu bändigen:

Globale gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft = Kapitalismus + Globale direkte Demokratie (Schützt das globale Gemeinwohl vor Scheindemokratien oder Autokratien) + Globales Hebelregister (Schützt das globale Gemeinwohl vor der Plutokratie)

Ein wesentlicher Teil der Lösung für eine gerechtere globale Welt und neue Weltordnung besteht in der direkten Demokratie

Es wird Zeit für direkte Demokratie, dass das Volk bei jedem Gesetzesbeschluss, egal wie klein oder groß dieser ist, mitbestimmen kann. Dann würden sich die Menschen wieder mehr für Politik interessieren und es würde ein ehrlicher Schlagabtausch entstehen und rechts und links würde versöhnlicher miteinander auf Dauer umgehen, da ich denke, das beide Seiten doch so weit sind, wahrliche demokratische Entscheidungen zur Kenntnis zu nehmen.

Start: Politiker (80%) + Souverän (10%) + Wissenschaftler (10%)

Start – Direkte Demokratie: Politiker: 80% + Souverän: 10% (Wird alle 3 Monate ausgewechselt nach Zufallsprinzip und demografischen Durchschnitt) + 10% Wissenschaftler (Querbeet aller Fachbereiche, ebenfalls 1/4 jährlich auswechseln.

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Fortgeschritten: Politiker (40%) + Souverän (40%) + Wissenschaftler (20%)

Fortgeschrittene direkte Demokratie: Politiker: 40% + Souverän: 40% (Wird alle 3 Monate ausgewechselt nach Zufallsprinzip und demografischen Durchschnitt) + 20% Wissenschaftler (Querbeet aller Fachbereiche, ebenfalls 1/4 jährlich auswechseln)

Man könnte auch überlegen mit einem kleinen Prozentsatz, NGOs + Religionsvertreter der größten 5 Weltreligionen mit einzubinden im Parlament. So würde man dem Kasteldenken und Blockstimmverhalten etwas entgegensetzen und vor allem jeder Politikerin und jedem Politiker, egal in welcher Partei dieser sitzt, würde wahrscheinlich mehr eigenständiges Denken anwenden, wenn Mehrheiten nicht mehr so leicht zu organisieren wären und man würde damit vor allem eine pluralistische Politik befördern. Würde ein Parlament so durchmischt sein, dann würde dies noch am ehesten den Willen des Volkes darbieten. In Summe würde das die Demokratie beleben und es würde die Motivation fallen bei den einzelnen Personen, in Lagern zu wählen. Was dann letztendlich ein guter %-Satz am Ende des Tages wäre, würde sich in der Praxis zeigen bzw. könnte man das direkt demokratisch im Parlament dann abstimmen lassen, wie man die Prozente festlegen möchte.

Sein wir uns ehrlich, dass Land Österreich ist hinsichtlich der politischen Positionen 50/ 50 in etwa aufgestellt. Wenn man hier auf dauer deeskalierend eingreifen will, wäre das die richtige Lösung. Dann würde man sich auf Dauer auch Volksbegehren schenken und nur in wirklichen Ausnahmefällen anwenden. So würde man jedenfalls auf Dauer über eine ganze Legislaturperiode authentische Gesetzesbeschlüsse zustande bringen und so würde sich auch rechts und links auf dauer denke ich aussöhnen. Wesentlich wäre, man würde das Gefühl entkräften, dass drüber regiert wird. Mit dem aktuellen politischen System wird jedenfalls niemals Ruhe ins Land kommen und ein gepflegter Wettkampf um die die besten Lösungen.

Abschließender Vergleich: In der Judikative, sprich bei Gericht, sprich wenn das Gesetz zur Anwendung kommt, gibt es auch Schöffen in Österreich die das Urteil mitbestimmen. Warum sollte dann in der legislative, sprich bei der Gesetzfindung, nicht der Souverän und möglichst unabhängige Wissenschaftler bei jedem Gesetz mitbestimmen und zugleich als Kontrollorgan fungieren, dass kein gekaufte Politik von statten geht.

Profitiert eigentlich jemand von diesem Streit?

Konzerne und super reiche Familien lachen sich bestimmt zu Tode, denn die globale Uneinigkeit befördert ihr Geschäft, ihre Macht und das Letzte was Sie wollen, ist, dass in den wesentlichen Fragen, die das Gemeinwohl betrifft, Einigkeit herrscht. Denn würden die 206 Staaten weltweit geschlossen Ihr Gewaltmonopol zurückerobern und für eine nachhaltige und gemeinwohlorientierte Gesellschaft eintreten, müssten Konzerne ihren  fairen Anteil leisten, wie es vor allem Angestellte bei meist schlechter Bezahlung zwangsverortnet bekommen, da es ihnen einfach vom Lohn abgezogen wird. Konzerne müssten aber vor allem Macht abgeben und sich den Zielen des Gemeinwohls und den Gesetzen des Staates unterordnen und das würde ja so gar keinen Spaß machen. Denn an das Leben im Überfluss gewöhnt sich eine Genration nach der Anderen und dieses Gefühl, wenn man da oben steht, die schönen Dinge des Lebens und dieses Gefühl der Macht, ist so dermaßen gut, dass man es nicht mehr aus der Hand geben möchte. Die Sucht nach Dekadenz wird mit hoher Wahrscheinlichkeit vererbt und wer einmal reich lebt und die Macht gelebt hat, lässt sich doch nicht von einem Staat schulmeistern. Am Ende der Fahnenstange stehen Zentralbanken die privat organisiert sind, sprich Staaten haben privaten Familien das Monopol auf das Geldschöpfen gegeben, womit der Kreislauf der ewigen Geldherrschaft perfektioniert wurde und zwar mit dem Namen FED – Federal Reserve an vorderster Front.

Warum haben wir bis Dato nur in der Schweiz direkte Demokratie?

Meines Erachtens gibt es hierzu eine ganz einfache Antwort: “Die Schweiz kann sich nun mal direkte Demokratie leisten.” Würde das Volk z.B. tatsächlich für eine Vollgeldreform aussprechen oder einen enorm hohen Mindestlohn direkt demokratisch beschließen, dann würde das der Schweiz langfristig nicht das Genick brechen, da Sie ganz einfach sehr stark finanzkräftig aufgestellt ist. Selbst wenn eine Fühle an vernünftigen Gesetze beschlossen werden und es für die Unternehmer dort wirklich teuer werden würde, würde das Kapital nicht abwandern, dafür ist die Schweiz für globale Konzerne und korrupte Regierungen viel zu wichtig.

Natürlich gibt es andere reiche Staaten, die sich auch direkte Demokratie leisten könnten, aber das ist mit Schwierigkeiten verbunden, da hier die Gefahr lauert, dass in den wesentlichen neoliberalen Fragen gemeinwohlorientierte Antworten vom Souverän gegeben werden und Gesetzte dann entstehen die den Konzernen nicht schmecken und diese dann schön langsam Ihr Kapital in andere Länder abziehen, wo Ihnen die Gesetze möglichst wenig von ihrem Geld abspenstig machen. Eine Restgefahr ist somit immer gegeben, weshalb sich am Ende des Tages z.B. auch Österreich nur in Massen sich auf das Thema direkte Demokratie einlässt.

In Summe sind meines Erachtens Politiker und Konzerne sogar entschuldigt, denn die Mühlen des neoliberalen Wettbewerbs mahlen schon sehr lange und der Wettbewerb nach unten ist das täglich Brot des Politikers und vor allem der reichen Finanzelite.

Im Alleingang kann gar niemand was machen, denn würde nur ein Staat wie z.B. Deutschland von heute auf morgen direkte Demokratie einführen, wie von mir beschrieben, würden innerhalb kürzester Zeit so viele vernünftige Gesetze entstehen, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland nach und nach an Wettbewerbsfähigkeit verlieren würde und am Ende der Souverän erneut nach neoliberalen Politikern verlangen würde.

Konzerne die global fair agieren würden, sprich freiwillig in allen Staaten wo Sie hantieren, z.B. gerechte Löhne zahlen würden, hohe Umweltstandards hochhalten würden, Steuern freiwillig abführen würden wie mittelständische Firmen, usw., würden Sie den neoliberalen Kampf gegen Ihre Mitbewerber nicht standhalten und müssten sich zwingend auf eine geminderte Position begeben und damit Leben vom Mitbewerber überrundet zu werden.

Prognose?

Das globale neoliberale kapitalistische System aufzubrechen, ist aus heutiger Sicht fast denk unmöglich, da sich vor allem Industriestaaten und Konzerne sich nicht zurückhalten lassen und in Kauf nehmen würden, im Wettbewerb gegen jemand anderen zu verlieren. Die Dummheit zu begehen, globales Fairplay zu spielen und vom Gegner ausgestochen zu werden, dass ist viel zu riskant!

Sprich, es ist niemand bereit, damit wahrlich zu beginnen, das Richtige zu tun, da sich das in diesem neoliberalen System nun mal nicht ausgeht. Wer Fairplay betreiben will, wird gefressen.

Globaler Fairplay Pakt zwischen Amerika + Russland + China + Europa –> Misstrauen und Missgunst –> Die niedrigsten Instinkte treiben uns noch immer an und leider ist es verständlich hinsichtlich der Geschichte, geopolitischen Interessen, etc. 

Bsp 1: Würden die Amerikaner abrüsten, wer kann garantieren, dass die Chinesen und Russen nicht klammheimlich aufrüsten.

Bsp 2: Wenn Umweltstandards in Europa eingehalten werden und überall auf der restlichen Welt nicht, dann haben die Unternehmen in Europa dermaßen große Wettbewerbsnachteile, dass Sie entweder abwandern oder langfristig nicht mithalten können im globalen Wettbewerb.

Bsp 3: Wenn Sozialstaaten wie z.B. Österreich nicht die Steuerquote senken, sind Sie nur bedingt Interessant für neues Kapital aus dem Ausland. Nur wenn man gewisse Abstriche im sozialen Bereich macht und den Sozialstaat Schritt für Schritt zurückdrängt, wird man im globalen Wettbewerb mitspielen können. Ein entsprechender Niedriglohnsektor und 1,5 Millionen Bürger an der Armutsgrenze muss die Regierung auch in einem der reichsten Länder der Welt dann zur Kenntnis nehmen.

Perfide Gesetze sind somit notwendig, wenn man Konzerne bei sich haben möchte und als Industriestaat keine wesentlichen Abstriche machen möchte.

Wie es aussieht, wird die Weltgemeinschaft als ganzes erst dann zu Vernunft kommen, wenn es zu spät ist und Mutter Natur den Zeigefinger so hoch erhoben hat, dass Sie einen Großteil der weltweiten Bevölkerung zu Grabe trägt und dann eine reduzierte Weltbevölkerung vlt. die Chance hat, das angerichtete Chaos zu überleben.

Es gibt also keinen Ausweg aus den neoliberalen Strukturen und die Menschheit muss als ganzes ins Verderben laufen?

Ich sehe hier 2 wesentliche Lösungsansätze, die das ganze Schiff doch noch drehen könnten.

1.) Fortschritt Technik –> Robotisierung + Digitalisierung: Ohne es beweisen zu können, würde ich meinen, dass die Menschheit als ganzes das Glück haben könnte und die Technik es hin bekommt, dass das schlimmste hinsichtlich der Umwelt global abgewendet wird, obwohl weiterhin die neoliberalen Strukturen beibehalten werden. Ich habe auch soweit das Vertrauen, sobald Arbeit die keiner machen will, von Maschinen und Logarithmen übernommen wurden und die globale Knechtschaft nur noch bedingt gebraucht wird, dass die da oben nicht so perfide sein werden und die durchschnittliche und am Boden liegende Bevölkerung an diesem Fortschritt nicht teilhaben zu lassen und somit auch die Entwicklungsländer mitnehmen auf lange Sicht, da das Interesse an Chaos und Leid langfristig nicht von Interesse ist und ich nicht glaube, dass man sich Kriegsschauplätze und Elend wie einen Zoo hält, insofern es nicht profitabel ist.

2.) Vereinten Nationen: Möchte man auf Nummer sicher gehen und nicht auf die Technik hoffen, sehe ich aus heutiger Sicht nur eine Institution als wesentlichen Vermittler, die nötigen globalen Gesetze hinsichtlich der wesentlichen Probleme der Menschheit einheitlich zu beschließen, die Vereinten Nationen (UNO).

Ein Abkommen wurde bereits beschlossen zu dem sich 193 Staaten einheitlich bekannt haben, den Sustainable Development Goals. Die 17 Ziele beruhen jedoch auf Freiwilligkeit und  die UNO hat keine globale systemische Anleitung geschrieben, wie sich diese 193 Staaten gemeinschaftlich systemisch Verhalten müssten, damit diese Ziele auch tatsächlich bis 2030 erreicht werden.

Die 193 Mitgliedschaften könnten jederzeit eine UNO Konferenz einberufen und einen einheitlichen globalen verbindlichen Pakt abschließen, damit die Sustainable Development Goals auch wirklich Realität werden und kein leeres Lippenbekenntnis bleiben. Ich habe einen möglichen globalen Pakt in einem Hebelregister festhalten, das einheitlich an einem festgesetzten Datum weltweit umlegt werden könnte, wie z.B. am 01.01.2022.

Hebelregister – Übersicht

Du wirst die Welt (nicht) verändern? - Mikulaschek, Dominik

Hebel 1 / Start für eine »Neue Weltordnung« effektiv einleiten, durch eine UNO Versammlung, wo die 16 Hebel diskutiert werden und deren globale Umsetzung im Detail besprochen und verhandelt wird. Optimal wäre, wenn diese Systemänderungen in einem direkt demokratischen Prozess letztendlich abgesegnet würden

Hebel 2 / Wahrhaftige globale direkte Demokratie + Neuorganisation: Vereinte Nationen (UNO) oder Weltregierung, Internationaler Währungsfonds (IWF), Weltbank, Welthandelsorganisation (WTO) bis hin zu den 206 Staaten / Aufteilung im Parlament bzw. Institution / Beginn: Politiker: 80% + Souverän: 10% + Wissenschaftler: 10% / Maximum der Umschichtung: Politiker: 40% + Souverän: 40% + Wissenschaftler: 20%

Hebel 3 / Möglichst viele Kriege beenden + Eine möglichst Waffen freie Gesellschaft anstreben

Hebel 4 / Vernünftige globale Asylpolitik + Resetelmentprogramme

Hebel 5 / Regulierung des globalen Steuersystems

Hebel 6 / Globaler Sozialstaat: Soziales Auffangbecken laut Bedürfnispyramide nach Maslow + Zugang zu sauberen Wasser + Zugang zu ausreichend Essen + Zugang zu Wohnraum + Globales Arbeitslosengeld bzw. Bedingungsloses Grundeinkommen + Verpflichtendes globales Rentensystem + Globale Basis Gesundheitsvorsorge + Globale verpflichtende Schulbildung

Hebel 7 / Globale Energiewende –> Erneuerbare Energie

Hebel 8 / Ökologie weltweit durch strenge globale Gesetzgebung schützen

Hebel 9 / Globale Überbevölkerung reduzieren

Hebel 10 / Technischen Fortschritt bestmöglich global nützen / Digitalisierung + Robotisierung als Wohlstandsmotor für alle 206 Staaten weltweit

Hebel 11 / Fairer globaler Welthandel

Hebel 12 / Patentrecht global neu organisieren

Hebel 13 / Neues Geldsystem – Vollgeld Reform

Hebel 14 / Verpflichtende globale Gemeinwohlbilanz für alle Unternehmen, Staaten, Banken und Institutionen

Hebel 15 / Globale Währung, Abkehr vom Dollar als Leitwährung

Hebel 16 / Globaler Menschengerichtshof + Globaler Strafgerichtshof + Globale Finanzaufsicht + Globale Steuerbehörde + Globale Kartellbehörde + Globales Arbeitsinspektorat

Hebel 17 / Staat und Religion global trennen / Universelles Wissen anstatt religiösen Fanatismus

Dieses Hebelregister würde im System bewirken, dass man dem aktuellen Kapitalismus und Kommunismus weltweit die Giftzähne zieht und langfristig das globale Gemeinwohl stärkt, wovon die schwachen bis hin zu den starken Mitglieder in einer Gesellschaft profitieren und nachhaltig global eine neue Weltordnung zustande kommen würde, in der die »Ökosoziale Marktwirtschaft« oder »Gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft« tonangebend wäre.

Hebelregister global einführen / Systemparameter, die man beginnend in der UNO und in weiterer Folge global in möglichst allen 206 Staaten direkt demokratisch zur Wahl stellen und bei positivem Stimmverhalten umsetzen sollte:

Wir benötigen Politiker, vor allem 206 Staatsführer, die verstehen, dass wir nicht in 206 einzelnen Booten sitzen, sondern in einem großen gemeinsamen Boot.

Derzeit gibt es 206 Staaten, die alle eine individuelle Gesetzgebung haben. Nur wenn man in allen 206 Staaten die im Hebelregister beschriebenen Parameter verbindlich durch Gesetze festlegt und globale Kontrollinstanzen einführt, hat man die Chance, dass der momentane Ist-Zustand sich nach und nach nachhaltig verbessert und man sich bestmöglich dem Soll-Zustand (Sustainable Development Goals) annähert. Unter der Schirmherrschaft der direkten Demokratie in der UNO könnte man dieses Hebelregister global zentralistisch nach und nach umsetzen. Die einzelnen Staaten würden natürlich ihre Souveränität hinsichtlich individueller Gesetzgebung beibehalten (Subsidiarität), müssten sich aber in den wesentlichen großen globalen Fragen und nötigen globalen Gesetzen, wie im Hebelregister beschrieben, zur Erreichung der Sustainable Development Goals (SDG) dem Abstimmungsverhalten der UNO einverstanden erklären und die Gesetzesbeschlüsse geschlossen in ihrer Gesetzgebung möglichst zeitgleich einarbeiten, damit langfristig die wesentlichen politischen und wirtschaftlichen Fragen einer Lösung zugeführt werden, die das globale Gemeinwohl nachhaltig stärken. Hinsichtlich der Subsidiarität sollte man einmal jährlich in einem festgelegten Zeitrahmen darüber diskutieren und abstimmen, über welche Gesetze man zentralistisch in der UNO abstimmen möchte, wobei es hier eine 2/3 Mehrheit im Parlament benötigen sollte. Auch über das hier vorgeschlagene Hebelregister sollte vorher abgestimmt werden, ob man diese Gesetze global zentralistisch zur Wahl stellen möchte. Wesentlich ist, dass global bei der Gesetzesfindung eine bestmögliche Dynamik beibehalten wird und man folgende Hierarchie einführt: UNO, einzelne Staaten, Bundesländer / Kantone / Distrikte, Städte, Dörfer. (Subsidiarität) Natürlich kann jede Idee nach oben oder unten kommuniziert werden, solange die Hierarchie bezüglich der Gesetzgebung beibehalten wird. So würde man global systemisch möglichst effizient vorankommen und langfristig eine globale vernünftige Gesetzgebung, Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung schaffen.

Wesentlich bei diesem Lösungsvorschlag ist: Staaten können dieses Hebelregister nicht im Alleingang umlegen, da es Sie wirtschaftlich umbringen würde. Damit sich aus diesem Hebelregister kein Staat wesentlichen Vorteil verschaffen kann, müsste ein starkes Bekenntnis aller Staaten ausgesprochen werden, wirklich daran Interesse zu haben dieses Hebelregister umlegen zu wollen und man müsste global eine möglichst unabhängige Kontrollbehörde installieren, die von allen Staaten zu gleichen Teilen an Geldvolumina finanziert wird und deren Mitarbeiter aus allen 193 Staaten besteht. Diese Behörde müsste die Vorbereitungen der einzelnen Staaten, tatsächlich das Hebelregister zu erfüllen, strengsten überwachen und die Behörde müsste durch eine Doppelblindüberwachung ergänzt werden, damit kein Staat wirklich die Möglichkeit hat, hier manipulierend einzugreifen und sich aus dem Hebelregister einen Vorteil zu verschaffen.

Aktuell stehen alle Big Player mit der Waffe um den Tisch und puschen ihr individuelles Fortkommen als Staaten (vor allem Industriestaaten) und Konzerne, koste es was es wolle. Solange Amerika, Russland, China und Europa sich hinsichtlich der Sustainable Development Goals nicht wahrlich einen und die nötigen Mindestparameter in ihren System global geeint einspeisen, ist die Hoffnung auf eine hoffnungsvolle Zukunft eher Zwangsoptimismus.

Die Hoffnung, dass die Sustainable Development Goals bis 2030 mit der derzeit existierenden politischen Landschaft Realität werden, bezweifle ich.

Weitere Informationen hinsichtlich direkter Demokratie: https://du-wirst-die-welt-veraendern.com/hebel-2/

 

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