Globaler Soll-Zustand / Globale ökosoziale Marktwirtschaft = Wirtschaft + Sozialer Friede + Ökologie –> Gesunder Politik-, Wirtschafts- und Gesellschaftskreislauf –> Gemeinwohl ist die Gesellschaftsmaxime

Quelle – Grafik: http://files.globalmarshallplan.org/nitra.pdf

»Wir brauchen – auch auf globaler Ebene – wieder p o l i t i s c h e Gestaltung! Die Politik muss zu I H R E R Verantwortung zurückfinden: Sie muss faire Spielregeln festlegen und dafür sorgen, dass diese Spielregeln auch eingehalten und durchgesetzt werden!

[…]

Heiner GEISSLER, langjähriger Generalsekretär der CDU, schrieb in einem aufrüttelnden Kommentar in der Zeitschrift ›DIE ZEIT‹: ›Nur Dummköpfe und Besserwisser können den Menschen weismachen wollen, man könne auf die Dauer Solidarität und Partnerschaft in einer Gesellschaft aufs Spiel setzen, ohne dafür irgendwann einen politischen Preis bezahlen zu müssen. Warum wird tabuisiert und totgeschwiegen, dass es eine Alternative gibt zum jetzigen Wirtschaftssystem: eine internationale sozial-ökologische Marktwirtschaft mit geordnetem Wettbewerb?‹

Was ist Ökosoziale Marktwirtschaft?

Ökosoziale Marktwirtschaft ist die logische Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft für die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts. Heute geht es um einen neuerlichen Qualitätssprung: Eine Synthese zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem zur Erzielung einer friedensfähigen Überlebensstrategie für die Menschheit und als Voraussetzung für politischen und wirtschaftlichen Mehrwert! Die Konsequenz: Ökonomie, Soziales und Ökologie schaffen das neue ›strategische Dreieck‹ für das 21. Jahrhundert.

Entscheidend ist die richtige Balance zwischen diesen drei Eckpunkten. Diese Balance immer wieder neu anzustreben, ist vorrangige Aufgabe der Politik und der Sozialpartner.

Ökosoziale Marktwirtschaft bedeutet daher nicht idyllische Harmonie, sondern ein stetes Ringen zwischen den politischen Kräften und den Sozialpartnern um einen vernünftigen Ausgleich der verschiedenen Interessen im Sinne der angesprochenen Balance.

Ökosoziale Marktwirtschaft erfordert daher eine starke, entscheidungsfreudige und durchsetzungskräftige Politik! Gefragt ist nicht ein schwacher Staat, gefragt sind Institutionen auf nationalstaatlicher, europäischer und globaler Ebene zur Schaffung und Durchsetzung fairer Spielregeln im Sinne eines tragfähigen Ordnungsrahmens.

Ökosoziale Marktwirtschaft konkret

Was bedeutet Ökosoziale Marktwirtschaft im Konkreten?

1. Wirtschaft:

Es geht darum, Anreize zu schaffen für:

+ Innovation, unternehmerisches Handeln;

+ Werte schaffen statt Spekulation;

+ Förderung von Investitionen in die Zukunft.

In erster Linie geht es also darum, im Sinne einer wettbewerbsstarken und leistungsorientierten Wirtschaft unnötige gesetzliche und bürokratische Barrieren abzubauen, für fairen Wettbewerb innerhalb der Europäischen Union und auf globaler Ebene zu sorgen sowie das Steuer- und Abgabensystem zugunsten einer ›werteschaffenden Wirtschaft‹ weiterzuentwickeln.

2. Soziale Solidarität:

+ Vorrangig geht es um die Durchsetzung eines ›richtigen Mix‹ zwischen

– staatlicher Sozialpolitik und institutionellen Sozialeinrichtungen einerseits sowie

– mehr Förderung und Unterstützung für private Einrichtungen zur bestmöglichen Bewältigung neuer sozialer Herausforderungen (z.B. Betreuung pflegebedürftiger Personen!)

– und die Förderung der Familien, um wieder zu einer ›kinderbejahenden Gesellschaft‹ zu gelangen.

+ Die Finanzierungssysteme für Soziales und Gesundheit müssen ›neu gedacht‹ und grundlegend weiterentwickelt werden – das Ziel muss eine wesentlich breitere Bemessungsgrundlage sein!

+ Soziale Solidarität ist im 21. Jahrhundert nicht mehr denkbar ohne eine weltweit gelebte soziale Solidarität3-Ökologie, nachhaltige Entwicklung

Der Grundsatz muss lauten: Nachhaltigkeit muss wirtschaftlich belohnt und attraktiv gemacht werden! Derzeit ist nachhaltiges Handeln vielfach mit ökonomischen Nachteilen verbunden bzw. werden Umweltbelastung und Ressourcenzerstörung ökonomisch begünstigt!

Nachhaltig wirtschaftlich belohnen heißt z.B.: + Strikte Kostenwahrheit in Bezug auf Ressourcenverbrauch und Umweltbelastung;

+ striktes Verursacherprinzip: Wer die Umwelt belastet bzw. begrenzte Ressourcen verbraucht, muss dafür einen international akkordierten Preis bezahlen;

+ Steuern, Abgaben und Förderungssysteme müssen zugunsten der Nachhaltigkeit umgestellt werden;

dasselbe gilt für gesetzliche Regelungen und bürokratische Abläufe;

+ in Zeiten des globalen Handels brauchen wir Transparenz und Produktwahrheit: WO, WIE und unter welchen Bedingungen wurde ein Produkt erzeugt?

Von ganz entscheidender Bedeutung für die Durchsetzung Ökosozialer Marktwirtschaft ist, dass man beginnen muss, immer in drei Ebenen zu denken und zu handeln:

– Auf der Ebene Nationalstaat, der noch immer die weitaus meisten Regelungen zu treffen hat;

– auf der Ebene EU, in der faire Spielregeln und Ordnungsrahmen für einen EU-Binnenmarkt zu schaffen sind; andererseits müssten zentralistische Detailregelungen im Sinne der Subsidiarität und der eigenständigen Lebensgestaltung vor Ort abgebaut werden;

– von immer größerer Bedeutung wird die globale Ebene. Dabei geht es vorrangig um die Schaffung und Durchsetzung von

o Sozialstandards,

o Umweltstandards,

o Transparenz in den Entscheidungsprozessen.«1

Quellenangabe:

1 http://files.globalmarshallplan.org/nitra.pdf