Hebel 4 / Vernünftige globale Asylpolitik + Resetelmentprogramme

Wenn man wirklich daran interessiert ist, dass die Fluchtursachen weltweit behoben werden, wird man das nur dann schaffen, wenn man global möglichst viele der hier beschriebenen 17 Hebel in der Zukunft umlegen wird.

»Globale Fakten:

  • Ende 2017 waren 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Dies ist die höchste Zahl, die jemals von UNHCR verzeichnet wurde.
  • Im Schnitt wird alle zwei Sekunden jemand auf der Welt zur Flucht gezwungen.
  • 52 Prozent der Flüchtlinge weltweit sind Kinder (unter 18 Jahren).
  • 9 von 10 Flüchtlingen (85%) leben in Entwicklungsländern.

Die fünf größten Herkunftsländer von Flüchtlingen

Syrien – 6,3 Millionen
Afghanistan – 2,6 Millionen
Südsudan – 2,4 Millionen
Myanmar – 1,2 Millionen
Somalia – 986.400

Die sieben größten Aufnahmeländer von Flüchtlingen

Türkei – 3,5 Millionen
Pakistan – 1,4 Millionen
Uganda – 1,4 Millionen
Libanon – 998.900
Iran – 979.400
Deutschland – 970.400
Bangladesch – 932.200«1

Was sind die wesentlichen Schritte, die man vollziehen muss, damit man der Situation Herr wird und was ist ein langfristiger Lösungsweg?

1) Aufteilung der Flüchtlinge weltweit – solidarisch durch globale Quotenregelung: Anhand dieser Zahlen bzw. jährlichen Prognosen errechnet man für alle Staaten dieser Welt anhand verschiedener Richtwerte wie z.B. bereits aufgenommene Flüchtlinge im jeweiligen Land, BIP, Bevölkerungszahl, Unterbringungsmöglichkeiten, vorhandene Sozialeinrichtungen und Sozialarbeiter etc. einen Quotienten und legt dann ganz klar fest, wie viele der prognostizierten Flüchtlinge weltweit jedes Land pro Jahr aufnehmen muss. Es sollte hier jedes Jahr für jeden Staat eine Obergrenze berechnet werden, damit sich das in einem vernünftigen Rahmen bewegt. Wesentlich ist, dass man nach außen ganz klar kommuniziert, dass die Aufnahme von Flüchtlingen mit globalen Obergrenzen pro Jahr verbunden sein muss, damit man dem Problem langfristig bestmöglich begegnen kann. So würde man bestmögliche Transparenz schaffen und der Rahmen wie viele Flüchtlinge jedes Land aufnehmen muss, ganz klar definiert. Keiner der Staaten könnte sich aus seiner globalen Verantwortung stehlen und die Flüchtlinge würden global möglichst gerecht und möglichst ohne Emotionen aufgeteilt. So würde auch die Motivation fallen, Gesetze zu erlassen, die das eigene Land möglichst abschreckend für Flüchtlinge machen. Um zu verhindern das Flüchtlinge die Zuteilung nicht anerkennen und in anliegende Staaten nach der Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus weiterreisen, sollte man ein Gesetz beschließen, dass Flüchtlinge z.B. mindestens 5 Jahre in dem zugewiesenen Staat wohnhaft bleiben müssen oder natürlich die Möglichkeit haben, in ihr Heimatland zurück zu kehren. Ansonsten wird die globale Quotenregelung zur Farce. Die heutige Herangehensweise einiger Staaten, gar keine Flüchtlinge aufzunehmen, darf aber auf keinen Fall akzeptiert, sondern ausnahmslos mit Sanktionen belegt werden, wie z.B. Strafzöllen, Strafzahlungen, Fördergelder streichen etc. Wesentlich ist, dass es sich hier um ein globales Problem handelt und daher auch einer globalen solidarischen Lösung bedarf.

2) Wer darf bleiben, wer nicht: Ob der Asylstatus gewährt wird oder nicht, sollte möglichst schnell geklärt werden. Das soll von der jeweiligen Aufnahmestelle oder dem jeweiligen Staat beurteilt werden. Sobald die Entscheidung getroffen ist, der Flüchtlingsstatus anerkannt wurde, entschieden wurde welches Aufenthaltsland laut Quotenregelung zuständig ist, sollte es im Interesse des jeweiligen Staates sein, das eine bestmögliche Integration dann möglichst schnell erfolgen kann, damit eine Parallelgesellschaft möglichst verhindert werden kann und man möglichst viele neue Staatsbürger hat, die vollwertige Mitglieder des jeweiligen Staates werden können. Sollte der Flüchtlingsstatus nicht anerkannt werden, sollte man diese Menschen möglichst schnell abschieben. Ob jemand einen Flüchtlingsstatus tatsächlich hat, sollte nicht leichtfertig entschieden werden, denn egal ob jemand z.B. vor Krieg oder aus wirtschaftlichen Gründen flieht, sollten die Behörden genauestens prüfen, ob die jeweilige Person bzw. Familie in ihrem Herkunftsland tatsächlich überlebensfähig wäre und mit gutem Gewissen zurückgeschickt werden kann.

3) Bestmögliche Rahmenbedingungen schaffen:

  1. a) Massenquartiere nur als Aufnahmelösung nützen / Wohnung langfristig als wesentliche Lebensgrundlage bieten: Wenn Flüchtlinge ins Land kommen, bedürfen sie einer Erstversorgung und eines sicheren Schlafplatzes. Von Beginn an eigene Wohnungen bereitzustellen, ist bestimmt ein unrealistisches Unterfangen, und man wird anfangs mit Massenquartieren zu Rande kommen müssen. Spätestens nach ein paar Monaten sollte man Flüchtlingen aber zu einer eigenen Wohnung verhelfen, und sie sollten möglichst flächendeckend zu Beginn durch Sozialarbeiter betreut werden. Nur so schafft man die wesentliche Grundlage, dass man den Status quo zu normalisieren beginnt, indem man die nötige Privatsphäre für Einzelne oder Familien schafft.
  2. b) Weitere Grundversorgung: Solange die Flüchtlinge nicht arbeiten können, müssen sie mit genügend Geld und Sachgütern ausgestattet werden. Punkt a) und b) sind enorm wichtig, damit man diese Grundlast von den Personen nimmt, damit sie sich von den Strapazen erholen und sich allmählich neu ausrichten können. Denken Sie mal darüber nach, wenn bei Ihnen selbst diese Grundbedürfnisse nicht abgedeckt wären! Denken Sie, dass Sie dann wirklich handlungsfähig wären und ein neues Leben beginnen könnten?
  3. c) Zugang schaffen zu modernen Medien – Handy + Laptop + Internet: Eine sicherlich sinnvolle Investition für Flüchtlinge sind Handy + Laptop + Internet. So haben sie das Grundwerkzeug, um sich um wesentliche Dinge des Alltags zu kümmern, wie z.B. wichtige Telefonate führen zu können, Jobsuche im Internet, weitere Sprachkurse online zu finden, eigene Wohnung zu finden, einen Onlinekurs zu machen, etc.
  4. d) Sprachkurse und andere Aktivitäten wie z.B. Gemeinschaftsdienst: Damit Flüchtlinge von Beginn am allgemeinen Leben teilnehmen, eignen sich zu Beginn ihres Aufenthalts bestens Sprachkurse und Gemeinschaftsdienste. Wichtig ist, dass man ihnen zu Beginn nützliche Aktivitäten vorgibt. Vor allem Menschen mit geringem Bildungsstandard ist es wichtig, klare Rahmenbedingungen vorzufinden, eine Struktur, an der sie sich zu Beginn festhalten können.
  5. e) Langfristiges Ziel: Es soll natürlich das Ziel sein, dass Flüchtlinge aus dem Flüchtlingsstatus herauskommen, vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft werden und ein möglichst selbstbestimmtes Leben führen können. Damit aus diesen Menschen starke Menschen werden können, werden sie zu Beginn ganz bestimmt Hilfe benötigen, so viel ist sicher. Nur wenn man von Beginn an in diese Menschen genug Kraft, Zeit und Geld investiert, wird man langfristig Erfolge erzielen.

Abschließend zu Punkt 3) Bestmögliche Rahmenbedingungen schaffen: Nur wenn wir uns als Gesellschaft dieser Problematik so widmen, dass man jedem Staat vorgibt, wie viele Flüchtlinge er in etwa pro Jahr aufnehmen muss, und eine Obergrenze pro Staat versucht zu definieren, ist die Grundlage geschaffen, dass man sich auf das Problem einstellen kann. Wesentlich ist im nächsten Schritt, dass man die wesentlichen Mittel zur Verfügung stellt, damit diese Menschen sich möglichst schnell erholen, in einen normalen Alltag geführt und langfristig vollwertige Mitglieder des jeweiligen Staates werden. Solange man aber Flüchtlinge als Feindbilder sieht und sie ausgrenzt, läuft man Gefahr, dass man Staatsfeinde in den jeweiligen Staaten systematisch züchtet, damit wird eine Parallelgesellschaft befördert, das Aggressionspotenzial steigt und mehr Gewalttaten werden verübt werden, was im schlimmsten Fall mit einem Terroranschlag endet. Es liegt in der Hand aller Staaten, wie man dem Problem in der Zukunft begegnen wird, damit Integration tatsächlich funktioniert.

4) Fluchtursachen bekämpfen: Die Fluchtursachen beruhen auf einem globalen multiplen dysfunktionalen System und nur wenn man dieses System global nachhaltig ändert, wird die Flüchtlingsproblematik langfristig gelöst werden können.

Wesentliche Parameter um Fluchtursachen zu bekämpfen: Weltweit sollten in allen 206 Staaten Budgets beschlossen werden, damit man den Krisenherden vor Ort begegnen kann und langfristig Verhältnisse herstellt, in denen Menschen aus diesen Staaten nicht mehr flüchten müssen. Wenn man demokratische Verhältnisse + Gewaltenteilung in möglichst vielen Staaten herstellt und versucht Kriege effektiv global zu beenden, ein globales Basissteuersystem in allen Staaten etabliert wird, das jedes Land mit Geld versorgt + 0,7 % Entwicklungshilfe von wirklich allen Industriestaaten (Geberländern) geleistet wird (dieser Hebel wird noch beschrieben), Mindestlohn: 1 Dollar pro Stunde (Entwicklungsländer) und die wesentlichen Grundbedürfnisse nach der Bedürfnispyramide nach Maslow wie Essen, Trinken, Wohnung, Bildung, Gesundheitsversorgung etc. abdeckt (dieser Hebel wird noch beschrieben), dann ist das wesentliche Fundament geschaffen, damit Menschen nicht ums nackte Überleben kämpfen müssen und vor Ort die Chance haben, ihre Lebensumstände zu verbessern. Wichtig sind auch gut ausgestattete Aufnahmezentren. Vor allem in Afrika sollten Aufnahmezentren entstehen, von denen aus über eine Quotenregelung die Flüchtlinge global aufgeteilt werden. Man sollte auch darauf achten, dass Flüchtlinge nicht durch eine Vielzahl von Staaten ziehen und sich geschlossen zu Wunschdestinationen wie z.B. Amerika, Australien, Deutschland, Schweden etc. bewegen. Wesentlich ist, dass möglichst bald Flüchtlinge gestoppt, versorgt und ihre Daten aufgenommen werden und möglichst schnell beurteilt wird, ob die jeweilige Person einen Asylstatus hat und dann durch eine globale Quote aufgeteilt werden.

5) Resettlementprogramme – der gewissen Flucht vorauseilen:

»Neben Asyl, das nur einem Bruchteil von Flüchtlingen gewährt wird, bietet die dauerhafte Neuansiedlung in einem zur Aufnahme bereiten Drittland (Resettlement), eine Chance sich ein neues Leben in Frieden und Sicherheit aufzubauen.

Den Flüchtlingen werden dabei voller Schutz und Integrationsmöglichkeiten gewährt. Zudem werden die Erstaufnahmeländer entlastet, was wiederum der Entspannung in diesen Regionen dient und weiteren Konflikten vorbeugt.

Die Idee zum Resettlement ist nicht neu. Bereits seit vielen Jahren gibt es in einigen Ländern, allen voran den USA, Kanada und Australien – aber auch einigen nordeuropäischen Staaten – jährliche Quoten, nach denen eine bestimmte Anzahl an besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen wie Frauen, Kinder, alte und kranke Menschen, aufgenommen wird. Derzeit liegt diese Zahl bei etwa 80.000 Flüchtlingen weltweit. In absehbarer Zeit wird der Bedarf aber auf das Zehnfache ansteigen.«2

Ein ambitioniertes Ziel wäre es, eine Million Flüchtlinge global über Resettlementprogramme aufzunehmen, so der gefährlichen Flucht vorzugreifen und dem ganzen möglichst geordnet zu begegnen.

6) System langfristig ändern: Diese fünf Maßnahmen sind aus heutiger Sicht im bestehenden System bei entsprechender Solidarität aller Staaten theoretisch und praktisch möglich. Möchte man aber dieses Problem und die vielen anderen globalen Probleme langfristig lösen, wird man entsprechende Grundstrukturen des globalen Systems verändern müssen.

Wirkung dieser drei Hebel: Mit diesen drei Hebeln (Hebel 2, 3, 4) würde man eine wesentliche Basis und Grundordnung schaffen, die man dann mit friedlichen Lösungen weiter ausbauen kann. Wichtig ist, dass so die Grundlage geschaffen wäre, dass die weiteren Hebel auf einer solidarischen Basis gezogen werden könnten und keine Gelder und Strukturen in ein Fass ohne Boden investiert werden würden. Die Basis eines solidarischen Miteinanders aller Staaten durch eine neue Auslegung der UNO, das Eindämmen von Kriegen und die richtige Handhabe von Flüchtlingsströmen würden die nächsten Hebel, die beschrieben werden, entsprechend effektiv machen. Der nächste wesentliche Hebel ist eine globale Finanzierungsstruktur mittels globaler Umstellung von Steuern, wo es in erster Linie um eine globale Gleichschaltung geht und darum, möglichst viele Gesetze global zu erlassen, damit das Wirtschaften das globale Gemeinwohl stärkt und alle Staaten dieser Welt die nötigen finanziellen Strukturen vorfinden, damit sie sich um die gesamte Bevölkerung kümmern können, aber vor allem um die armen Menschen. Gerade diesen muss schnell und ausreichend geholfen werden. Dazu gehört es, die Schere zwischen Arm und Reich zu verkleinern und eine möglichst große Mittelschicht hervorzubringen. Wesentlich ist, dass Staaten nur dann wirklich handlungsfähig sind und dem Gemeinwohl dienen können, wenn Sie genug finanzielle Mittel zur Verfügung haben und die nötigen Steuereinnahmen lukrieren.

Quellenangabe:

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/cdn

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/fluechtlinge/zukunft/resettlement.html