Konvente – Klein bis ganz groß: Gemeinde / Region / Bundesland / Staat / Kontinent / Global

Das Individuum für sich ist in seiner Handhabe beschränkt, Zusammenschlüsse von mehreren Menschen kann aber letztendlich zu etwas Großen führen.

Ablauf eines demokratischen Konvents – Hier stellen sich natürlich folgende Fragen:

  1. Wer initiiert einen Konvent?
  2. Wie wird ein Konvent zusammengesetzt?
  3. Wie läuft der Konvent ab?
  4. Wie wird entschieden?

Einen umfangreichen Leitfaden für einen demokratischen Wirtschaftskonvent, den man auch grundsätzlich für jeden anderen Konvent auch als Vorlage nehmen kann, findet man auf er Website der Attac:

1.) Wer initiiert einen Konvent?

»Der Impuls könnte sowohl aus dem Souverän heraus erfolgen als auch dessen Vertretung im Parlamenten oder Regierungen. Es gibt überall wache Geister, welche die gegenwärtige Un-Ordnung verändern wollen. Als Best Practice hat sich erwiesen, dass Begeisterte aus der BürgerInnenschaft und aus dem Gemeinderat gemeinsam an einem Strang ziehen und politisch »zusamenspielen«. Um die Initiative vor Instrumentalisierung durch eine Partei oder bestimmte Gruppe zu verhindern, sollte auf eine repräsentative Mindestbreite der TrägerInnnen geachtet werden.

2.) Wer sitzt im Konvent?

Für die Zusammensetzung des Konvents gibt es verschiedene Möglichkeiten, und es muss nicht überall dieselbe Methode angewandt werden. In der Praxis der Bürgerinnenbeteiligung wurden unterschiedliche Modelle entwickelt. Zum Beispiel könnten alle BürgerInnen eingeladen werden, an einer Reihe von Treffen, die sich über ein Jahr erstrecken, zu beteiligen. Oder es werden zehn bis zwanzig BürgerInnen per Zufallsprinzip ausgewählt, die den inhaltlichen Grobaufschlag machen – ein in den USA und Vorarlberg bewährtes Verfahren. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, und vielleicht ist es das Beste, dass in verschiedenen Gemeinden unterschiedliche Wege beschritten werden. Der Leitfaden kann die unterschiedlichen Varianten aufnehmen, wodurch für die nachfolgenden Pionier-Gemeinden Wahloptionen entstehen.

3.) Ablauf des Konvents

Die Stationen eines solchen Konvents können folgende sein:

Treffen 1: Kick-off, Kennenlernen, Klärung des Projekts, Vorstellung der »Fragen an den Konvent«

Treffen 2: Einigung über die Fragen, Aufteilung der Berichtsgruppen, welche die Fragen inhaltlich recherchieren und eine Lise von Pro- und Kontra-Argumenten anlegen

Treffen 3: »Rohberichte«, erste Stimmungsbilder und Aufteilung in (zum Beispiel zwölf) Arbeitsgruppen, welche über einen längeren Zeitraum die Feinrecherchen machen und die finalen Fragen ausarbeiten

Treffen 4: Feinberichte mit Fragestellungen, letzte Klärungen und Modifikationen der Fragen

Treffen 5: Abstimmung

Treffen 6: Öffentliche Bekanntgabe der Ergebnisse und Wahl der Delegierten für die nächste Ebene; sowie Einladung an alle Nachbargemeinden, ebenfalls einen Konvent zu organisieren«1

Quellenangabe:

1 86 FELBER (2014), 248-249.