Sollzustand erreichen durch neue Politik- und Wirtschaftsordnung –> »Globale gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft« oder noch besser »Globale ökosoziale Marktwirtschaft« + »Direkte Demokratie« + »Hebelregister«

»Du veränderst die Dinge nicht, indem du die bestehende Realität bekämpfst. Um etwas zu verändern, entwirf ein neues Modell, das das existierende überholt erscheinen lässt.«1

Nachdem man den problematischen globalen Ist-Zustand erkannt und den gewünschten globalen Soll-Zustand definiert hat, ist man aber der Lösung all dieser Probleme noch keinen Schritt näher.

Quelle – Grafik: https://www.dreamstime.com/stock-illustration-two-tennis-players-having-game-tennis-court-cartoon-vector-illustration-side-elevation-view-isolated-vibrant-image86227469

Wie müsste man das System verändern, damit der Soll-Zustand bis 2030 tatsächlich Realität wird? Was wären die wesentlichen globalen Lösungen, damit diese Ziele global erreicht werden?

Wichtig ist, dass man versteht, dass die hier angeführten Parameter des problematischen Ist-Zustands und des gewünschten Soll-Zustands aus heutiger Sicht tatsächlich lösbar wären. Es sind die nötigen materiellen Ressourcen und vor allem die technischen Standards vorhanden und die rasante Weiterentwicklung der Technik könnte bei entsprechender Systemregulation diese Probleme bis 2030 lösen.

Möchte man diese globalen Missstände beheben, stellt sich die Frage, was getan werden müsste, damit man diese Probleme kurzfristig möglichst minimiert, und wie man dieses Problem langfristig löst, damit diese Symptome verschwinden und auch nicht mehr auftauchen. ­­­

Wesentlich ist, dass die Souveränität der jeweiligen Staaten, religiöse, kulturelle Individualität etc. nicht in Frage gestellt werden sollen, sondern systemische universelle Parameter, die jeder Staat, egal welche Ideologie dieser innehat, umsetzen könnte.

Die wesentliche Frage, die sich stellt, lautet: Wie erhalte ich mit einem Minimum an Aufwand einen möglichst großen Effekt? Was sind also die wesentlichen Lösungen, damit man einen möglichst großen Effekt erzielt, der die angeführten Probleme löst?

»Wir müssen Regeln für eine Globalisierung des Friedens, der Gerechtigkeit und der Nachhaltigkeit aufstellen. Die Regeln der WTO, die Regeln der Weltbank und die Kreditregulierung der IWF sind Regeln, die die wirtschaftlichen und ökologischen Lasten der Armen vergrößern. Es sind Regeln, die Reichtum von den Armen zu den Reichen leiten, von der Natur zum Markt. Dieses Globalisierungsmodell, das auf dereguliertem Handel basiert, macht alle Regeln, die die gesellschaftliche und ökologische Verantwortung der Wirtschaft sichern sollen, hinfällig. Dies führt in allen Gesellschaften zu Arbeitslosigkeit und wirtschaftlicher Unsicherheit. Abgesehen davon, dass Sie im Süden der Welt zu größerem Elend und im Norden zu verminderten Sozialleistungen führt, schafft die wirtschaftliche Unsicherheit eine Angstkultur, die neue soziale Ausschließungen, neue Intoleranz und religiösen Fundamentalismus schürt. Diese Ausschließung förder[t] wiederum die Zunahme von Gewalt – in Form von Kriegen von Seiten der Mächtigen, in Form von Terrorismus und Extremismus von Seiten der Ohnmächtigen. Um Frieden, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zu erreichen, müssen wir eine Veränderung in drei Bereichen wagen:

1) Das Gebot der Nachhaltigkeit erfordert einen Wandel, in der Beziehung zwischen Natur und Mensch, zwischen Ökologie und Ökonomie.

2) Das Gebot der Gerechtigkeit erfordert einen Wandel in der Beziehung zwischen Reichen und Armen, zwischen und innerhalb von Staaten.

3) Das Gebot des Friedens erfordert einen Wandel in der Beziehung zwischen den verschiedenen Kulturen.

Die Veränderung zur Nachhaltigkeit erfordert eine Verschärfung, und keine Abschwächung von Umweltgesetzen. Die Veränderung zur Gerechtigkeit erfordert eine Stärkung, und keine Verringerung von sozialen Regulierungen. Und die Veränderung zum Frieden erfordert ökologische und ökonomische Sicherheit, die durch den Wandel hin zur Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit geschaffen wird. Ohne soziale, ökologische und ökonomische Sicherheit kann es keinen Frieden geben.«2

Oder in den Worten von Henry Kissinger: »Unter diesen Umständen wird Staatsführung an sich zur Herausforderung. Regierungen stehen unter Druck, den Prozess der Globalisierung mit Blick auf den nationalen Vorteil und mit entsprechenden Regulierungen zu steuern. Im Westen geraten die von der Globalisierung aufgeworfenen Fragen so in Konflikt mit denen einer demokratischen Außenpolitik. Die politische und die wirtschaftliche internationale Ordnung zu harmonisieren stellt althergebrachte Sichtweisen infrage: das Streben nach Ordnung in der Welt deshalb, weil dazu über den nationalen Rahmen hinausgedacht werden müsste. Zugleich erfordert die Regulierung der Globalisierung, dass für ein nachhaltiges Wirtschaften konventionelle Muster überwunden werden müssen. […]

Aber eine geordnete Welt kann durch das Handeln eines einzelnen Staates alleine nicht erreicht werden. Um zu einer echten Weltordnung zu gelangen, müssen deren Teilnehmer, während sie eigene Werte beibehalten, sich eine zweite Kultur aneignen, die globaler, struktureller und juristischer Art ist: ein Ordnungskonzept, das über die Perspektiven und Ideale der einzelnen Regionen oder Nationen hinausweist. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt bedeutete dies, dass das westfälische System modernisiert und an neue Realitäten angepasst werden muss.«34

Wenn nur einzelne wenige Staaten sich zu Basisgesetzen bekennen würden, sprich Regeln einführen würden, die verstärkt dem Gemeinwohl dienen und sich gegen den Raubtierkapitalismus wenden, hätten sie einen massiven Wettbewerbsnachteil auf mehreren Ebenen und würden vor allem Gefahr laufen, dass Unternehmen und Kapital abwandern und ihr Wirtschaftsstandort sehr große Nachteile hätte. Daher bedarf es bezüglich der wesentlichen großen Probleme unserer Zeit globaler Antworten, die von möglichst vielen Staaten umgesetzt werden.

Es ist von Bedeutung, dass Staaten lernen sich auf wesentlicher Systemebene global zu solidarisieren und sie wie erfolgreiche Unternehmen dem Prinzip »Schöpferische Zerstörung nach Schumpeter« folgen. Staaten werden vom Regelwerk der gut organisierten Konzerne bereits zu lange dominiert und müssen beginnen, sich gegen den Zeitgeist zu behaupten, vor allem im Hinblick auf die Globalisierung. Konzerne haben kein Interesse an einzelnen Staaten, sondern agieren global und nützen entsprechend die verschiedenen Regelwerke der einzelnen Staaten bestmöglich für ihren Unternehmenserfolg, was zur Folge hat, dass sie sich wie keine andere Gruppierung enorm bereichern und einen wesentlichen Vorteil gegenüber kleinen und mittelständischen Betrieben genießen.

Der globale Lösungsvorschlag –> Neue globale Marktwirtschaft: »Globale gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft« oder noch besser »Globale ökosoziale Marktwirtschaft« + »Direkte Demokratie« + »Hebelregister«:

Quelle – Grafik: https://www.dreamstime.com/stock-illustration-two-tennis-players-having-game-tennis-court-cartoon-vector-illustration-side-elevation-view-isolated-vibrant-image86227469

1) Neue globale Marktwirtschaft: Statt »Neoliberale kapitalistischer Marktwirtschaft« eine »Globale gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft« oder noch besser »Globale ökosoziale Marktwirtschaft«

2) Direkte Demokratie: Parlament (UNO, IWF, Weltbank, WTO, G7, G13, G20, einzelne Staaten) = Politiker + Kontrollinstanz durch den Souverän + Kontrollinstanz durch Wissenschaftler

Mögliche prozentuelle Aufteilung im Parlament:

Start: Politiker (80%) + Souverän (10%) + Wissenschaftler (10%)

A ()

Fortgeschritten: Politiker (40%) + Souverän (40%) + Wissenschaftler (20%)

Man sollte mal im kleinen starten und kann dann nach entsprechenden Erfahrungswerten im direkt demokratischen Prozess prozentuelle Anpassungen und Steigerungen beim Souverän und Wissenschaftlern vornehmen. (mehr dazu später)

3) Hebelregister: 17 globale Hebel, die bei weltweiter Umsetzung in allen 206 Staaten langfristig eine Harmonisierung des Gemeinwohls zur Folge hätten und den Raubtierkapitalismus abschaffen würden. (mehr dazu später)

a) Globale neoliberale kapitalistische Marktwirtschaft

Was sind die systemischen Grundvoraussetzungen des globalen Ist-Zustands?

Globaler Ist-Zustand / Globale neoliberale kapitalistische Marktwirtschaft = Kapitalismus + Scheindemokratie od. Autokratie + Plutokratie –> Allmächtige Politiker + Vermögende Unternehmer / Die da oben: 1 %, die alles dominieren –> Egoismus ist die Gesellschaftsmaxime

Globaler Ist-Zustand / Globale neoliberale kapitalistische Marktwirtschaft:

Globale Formel, die für den globalen Ist-Zustand verantwortlich ist:

Globaler Ist-Zustand / Globale neoliberale kapitalistische Marktwirtschaft = Kapitalismus + Scheindemokratie oder Autokratie + Plutokratie

These, aus der diese Formel resultiert: »Das bestmögliche Ergebnis wird dann erzielt, wenn das Individuum das tut, was für es selbst am besten ist. « (Adam Smith)

Problematisches globales System – Erklärung der Formel in einem Satz: Viele Unternehmer, an vorderster Front jede Menge Konzerne, sind angetrieben, innovative Produkte und Dienstleistungen zu schaffen, um möglichst viel Profit zu machen, schädigen aus Profitgier, Machtgier und Konkurrenzverhalten dabei meistens das Gemeinwohl, um den Aufstieg bzw. das Überleben des Unternehmens zu sichern, z.B. durch menschenunwürdige Arbeitsverhältnisse, Steuerflucht, Umweltverschmutzung, einen oder zwei Dollar Tageslohn etc. (Kapitalismus), Staaten werden entweder scheindemokratisch regiert, wie z.B. in Amerika, Russland, Deutschland etc., wo das Volk alle vier bis fünf Jahre zur Wahl gebeten wird, aber die Gesetze, die beschlossen werden, letztendlich nicht beeinflussen kann, oder Staaten werden autoritär regiert, wobei das Volk kein demokratisches Mitspracherecht hat, wie z.B. in China, Nord-Korea, Kamerun etc. (Scheindemokratie / Autokratie) und viele Millionäre und Milliardäre, reiche Familien, Konzerne haben eine globale Lobby zur Verfügung bzw. kaufen die politische Elite, beeinflussen die Gesetze dadurch zu ihren Gunsten, wodurch keine Chance besteht, dass sich wesentliche Gesetze durchsetzen, die dem Gemeinwohl dienen. (Plutokratie)

Die einzelnen Bestandteile der Formel nochmals einzeln für sich:

1) Kapitalismus:

Der wesentliche Vorteil des Kapitalismus ist, dass die Motivation bei Unternehmern sehr hoch ist, bestmögliche Produkte oder Dienstleistungen zu produzieren und dauerhaft zu optimieren, um konkurrenzfähig zu sein und möglichst viel Profit zu machen. Das wesentliche Problem ist, dass global sehr oft das Gemeinwohl geschädigt wird (z.B. menschenunwürdige Arbeitsverhältnisse, Steuerflucht, billige Umweltverschmutzung, Billiglohnländer etc.), da bei Unternehmen und vor allem bei Konzernen das Profitstreben an erster Stelle steht.

 2) Scheindemokratie / Autokratie:

Staaten werden entweder scheindemokratisch regiert, wie z.B. in Amerika, Russland, Deutschland etc., wo das Volk alle vier bis fünf Jahre zur Wahl gebeten wird, aber die Gesetze, die beschlossen werden, letztendlich nicht beeinflussen kann, oder Staaten werden autoritär regiert, wobei das Volk kein demokratisches Mitspracherecht hat, wie z.B. in China, Nord-Korea, Kamerun etc.

3) Plutokratie:

Millionäre und Milliardäre, reiche Familien, Konzerne haben eine globale Lobby zur Verfügung, die die Gesetze zu ihren Gunsten beeinflusst und auch immer öfter selbst schreibt. Die führenden Politiker kommen auch oft aus reichen Familien oder Konzernen, wodurch die Einflussnahme des oberen 1 % noch leichter wird. Die politische Elite, die ganz oben im System steht, spielt nach ihren Regeln, wodurch keine Chance besteht, dass sich wesentliche Gesetze durchsetzen, die dem Gemeinwohl dienen.

Welche Berufsgruppe und Systemparameter sind für den aktuellen globalen Ist-Zustand im Wesentlichen verantwortlich?

1) Globale Politik für das obere 1 %: Autokratien + Scheindemokratien, die überwiegend eine Gesetzgebung hervorbringen und fördern, die einer Minderheit von Staaten (vorwiegend Industriestaaten), deren Politiker und vermögenden Unternehmen, vor allem Konzernen dient, sprich dem oberen 1 %, und somit das globale Gemeinwohl nachhaltig schädigen.

Hat der Politiker des jeweiligen Staates eine andere Wahl? Da so gut wie alle Staaten bestrebt sind, vorne mitzuspielen, fördern Politiker der jeweiligen Staaten immer mehr Gesetze, die das obere 1 % der Bevölkerung begünstigt, damit diese Unternehmen ihr Kapital im eigenen Land investieren bzw. nicht abziehen. Da so gut wie alle Staaten sich diesem System beugen, kommen auch nicht vermehrt globale gemeinwohlfördernde Gesetze zustande.

206 Staatsführer – Gekaufte Demokratie: Betrachtet man die 206 Staaten, muss man erkennen, dass in vielen Staaten Menschen regieren, bei denen folgende Voraussetzungen meistens dafür gegeben sind, dass sie sich in dieser Position befinden.

1) Familienzugehörigkeit und Bekanntenkreis

2) Vermögen

3) Lobby, die sie finanziell im Wahlkampf unterstützt

4) Bildung + rhetorisches Können

5) Inszenierungsbegabung

6) etc.

»Der systemische Totalschaden an der Demokratie setzt sich aus zahllosen kleinen ›Unfällen‹ zusammen:

– Parteienfinanzierung und Spenden an PolitikerInnen haben einen mächtigen Einfluss auf die Ergebnisse (formal) demokratischer Prozesse. Die BefürworterInnen der Regulierung von Derivaten im US-Kongress erhielten Ende der 1990er Jahre eine Million US-Dollar, die GegnerInnen dreißigmal so viel.19

– Lobbies umlagern die legislativen Gremien und bringen ihre Interessen erfolgreicher ein als die – mittellosen – BürgerInnen. Oft sagen PolitikerInnen ganz unumwunden, dass ihnen die Gesetzesvorlagen aus der jeweiligen Industrie eine willkommene Arbeitserleichterung darstellen.20 Die Finanzunternehmen der Wall Street zahlen zwischen 1998 und 2008 recherchierte 5,1 Milliarden US-Dollar an Lobbyisten.21 CEO Jamie Dimon meinte einmal, seine JP Morgan Chase erzielte »eine gute Rendite mit dem ›siebenten Geschäftsfeld‹ der Bank – Beziehungen zu Politik und Behörden«.22

– Mitunter wird mit Korruption und Bestechung nachgeholfen. (…)

– Drehtüreffekt: Politische und wirtschaftliche Eliten bilden eine Einheit: Manager wechseln in die Politik, PolitikerInnen wechseln in den Lobby-Dienst der mächtigen Konzerne. Goldmann Sachs stellte gleich mehrere US-Finanzminister oder -Stellvertreter. In den USA wechselt jeder dritte Kongressabgeordnete nach Ablauf der Amtszeit direkt ins Lobby-Geschäft.24 Die Türen drehen sich auch pausenlos zwischen Aufsichtsbehörden und Finanzunternehmen.«3

Am Ende des Tages werden dann z.B. mächtige Staaten durch Milliardäre wie einen Donald Trump oder Vladimir Putin regiert, die Stellvertretergesichter ihrer eigenen Riege darstellen und das obere 1 % weiterbefördern. Geeignetes Personal für den Job des Bundeskanzlers wie z.B. ein/e Systemtheoretiker/in, Physiker/in, Philosoph/in, Politikwissenschaftler/in etc. oder andere Menschen, die tatsächlich die Interessen des Volkes und des Gemeinwohls repräsentieren, sind in diesen Positionen so gut wie nie zu finden.

2) Entfesselte globale Wirtschaft: Vor allem global agierende Konzerne haben ein leichtes Spiel, sie produzieren meistens ihre Produkte und Dienstleistungen in Entwicklungsländern, wo sie so gut wie keine Mindeststandards einhalten müssen und möglichst günstig und ausbeuterisch produzieren können (z.B. hinsichtlich Menschenrechte, Arbeitsstandards, Lohn, Steuern etc.), verkaufen Ihre Produkte möglichst gewinnbringend in der ganzen Welt, vor allem in Industriestaaten, schicken dann ihr Geld einmal um den gesamten Globus und zahlen unter Mithilfe von Steueroasen und Steuerkonstrukten am Ende eines Wirtschaftsjahres möglichst wenig Steuern.

Haben Konzerne eine andere Wahl? Sobald ein Unternehmen eine gewisse Größe erreicht hat bzw. die Größe eines Konzerns erreicht, wird es automatisch nach und nach damit konfrontiert, wie es noch billiger agieren kann. Da Konzerne bestrebt sind, konkurrenzfähig zu bleiben, würde der einzelne Konzern, der den Versuch unternehmen würde, Fairplay zu spielen, wie z.B. faire Löhne für alle Mitarbeiter, Arbeitsbedingungen mit hohen Standards für alle Mitarbeiter, keine Steueroasen und Steuerkonstruktionen etc., auf lange Sicht im Wettbewerb gegen die anderen Konzerne unterliegen. Am Ende des Tages ist es aber auch schlichtweg das Bestreben, möglichst viel Profit zu machen und seine Macht auszuweiten. Wer ganz vorne mitspielen will und dort bleiben will, muss global foulen.

Einzelne Staaten + Konzerne / Wenn wir das aktuelle globale System beibehalten, kann sich nichts ändern: Politiker und Konzerne, die weiterhin in der Oberliga mitspielen möchten, passen sich entweder den beschriebenen Rahmenbedingungen an oder sie werden durch andere Player ersetzt, die bereit sind, die perfiden globalen Regeln des neoliberalen kapitalistischen globalen Wettbewerbs anzuerkennen und weiter zu befördern. Nur die Politiker und Unternehmer, die am Weg nach oben bereit sind, ihre Ideale nach und nach beim Geld und der Macht abzugeben, werden den Aufstieg schaffen und nach und nach ausbauenAm Ende des Tages regieren Milliardäre wie z.B. Donald Trump oder Vladimir Putin und fördern die Weltwirtschaft zugunsten ihres eigenen Standes.

Welche Berufsgruppe muss man regulieren, damit das Gemeinwohl langfristig gestärkt wird?

Die Antwort ist ganz einfach:

1) Politiker, vor allem in gehobenen Positionen einer Regierung oder Institution.

2) Unternehmensbesitzer von Konzernen, reiche Familien, Personen, die ein Vermögen von mehreren Millionen oder Milliarden Dollar besitzen.

Diese beiden Akteure dominieren weltweit im Wesentlichen den Handlungsspielraum des Souveräns, bestimmen unser Weltgeschehen, die aktuelle Weltordnung und somit unser System und sind mit der Macht ausgestattet, über die Zukunft zu bestimmen.

Wichtig ist, dass man Unternehmensbesitzer und Politiker in ihrem Aktionsradius ganz klar neue Grenzen aufzeigt und entsprechend systemisch regulierend eingreift, damit eine gerechtere Welt und neue Weltordnung möglich wird.

Vor allem durch die direkte Demokratie könnte man hier vieles erreichen, damit die richtigen Leute im Parlament sitzen, die geeigneten Staatsoberhäupter weltweit gewählt werden und somit langfristig eine Gesetzgebung und Ausübung des Gesetzes zustande kommt, die in Summe tatsächlich dem Gemeinwohl dient.

Interessanter Vergleich: 

Weltweit leben in etwa 7,6 Milliarden Menschen.

Weltweit gibt es in etwa 30 Millionen Menschen, die mehr als 1 Million Dollar besitzen und knapp über 2000 Milliardäre. Weltweit gibt es jede Menge Politiker, aber nur 206 Staatsführer.

Staatsoberhäupter + Millionäre + Milliardäre = 0,4 % der Weltbevölkerung

Man müsste somit einer Elite von maximal 1 % der Bevölkerung neue Regeln und Gesetze aufzeigen, damit das Gemeinwohl nachhaltig gestärkt wird.

 b) Globale gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft

Globler Soll-Zustand / Globale gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft = Kapitalismus + Direkte Demokratie + Hebelregister –> Ausgewogenes Machtverhältnis zw. Wirtschaft und Politik –> Gemeinwohl ist die Gesellschaftsmaxime

Globale Formel, um die neoliberale kapitalistische Marktwirtschaft (Raubtierkapitalismus) weltweit zu bändigen: Globale gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft

Globaler Soll-Zustand / Globale gemeinwohlorientierte kapitalistische Marktwirtschaft = Kapitalismus + Globale direkte Demokratie + Globales Hebelregister

These, aus der diese zukunftsweisende Formel resultiert: »Das bestmögliche Ergebnis wird dann erzielt, wenn das Individuum das tut, was für es selbst am besten ist, und das, was auch für die Gruppe bzw. Gemeinwohl am besten ist.« (John Nash)

Globale direkte Demokratie: Schützt das globale Gemeinwohl vor Scheindemokratien und Autokratien und schafft langfristig Gesetze, die dem Willen des globalen Souveräns entsprechen.

Globales Hebelregister: Schützt das globale Gemeinwohl vor der Plutokratie und schafft globale Mindeststandards wie z.B. Mindestlohn, gerechte Steuerabgaben für alle Unternehmen, Menschenrechte etc.

Neues globales System – Erklärung der Formel in einem Satz: Die wesentliche Triebfeder des Kapitalismus behält man am besten bei, da es aus heutiger Sicht nicht realistisch wäre, das zu ändern, und damit vor allem Unternehmer angetrieben bleiben, innovative Produkte und Dienstleistungen weiterhin zu schaffen, um in weiterer Folge möglichst viel Profit zu machen (Kapitalismus), Politiker würden in Zusammenarbeit mit dem Souverän und Wissenschaftlern im UNO-Parlament und in möglichst allen 206 Staaten unter dem Deckmantel der Subsidiarität Gesetze beschließen, die langfristig das globale Gemeinwohl schützen (Globale direkte Demokratie) und durch das Hebelregister würden globale universelle gemeinwohlfördernde Gesetze und somit klare globale Grenzen und Mindeststandards wie z.B. Menschenrechte, Mindestlöhne, Steuerabgaben etc. für Staaten, Unternehmen und vor allem für Konzerne entstehen (Globales Hebelregister).

Die einzelnen Bestandteile der Formel nochmals einzeln für sich:

1) Kapitalismus –> Treibende Kraft für Innovation bei Wirtschaftstreibenden

Durch das Beibehalten des Kapitalismus bleibt das Streben der Unternehmen, bestmögliche Produkte oder Dienstleistungen zu produzieren und dauerhaft zu optimieren, um konkurrenzfähig zu sein und möglichst viel Profit zu machen.

2) Globale direkte Demokratie (Neue Zusammensetzung im Parlament) –> Schutzfunktion vor den aktuellen Politikern, vor allem die in Führungspositionen sind, die den Wirtschaftstreibenden, aber nicht dem Souverän und Gemeinwohlwohl dienen wollen

Parlament (UNO, IWF, Weltbank, WTO, G7, G13, G20, Einzelnen Staaten) = Politiker + Kontrollinstanz durch den Souverän + Kontrollinstanz durch Wissenschaftler

Prozentuelle Aufteilung müsste man demokratisch festlegen, sollte aber meines Erachtens mit folgendem Model starten: Politiker (80%) + Souverän (10%) + Wissenschaftler (10%)

3) Globales Hebelregister à Schutzfunktion vor der Profitgier der Wirtschaftstreibenden, vor allem Konzernen

17 globale Hebel, die bei weltweiter Umsetzung in allen 206 Staaten langfristig eine Harmonisierung des Gemeinwohls zur Folge hätten und den Raubtierkapitalismus abschaffen würden.

Neues globales System: Politik + Wirtschaft + Gesellschaft neu erdenken

Politiker können nicht mehr als Diktatoren fungieren oder sich alle vier bis fünf Jahre demokratisch wählen lassen und dann ohne wesentliche Einflussname des Souveräns regieren. So müssen Politiker eine ganze Legislaturperiode Überzeugungsarbeit auf hohem Niveau leisten, und durch die Zusammenarbeit mit dem Souverän und Wissenschaftler kommen langfristig die besten Lösungen und Gesetze zustande.

Es werden im globalen kapitalistischen System entsprechende Hebel gezogen (die später im Detail beschrieben werden), die dem freien Markt und dem Prinzip Angebot und Nachfrage Grenzen diktieren und dem Kapitalismus langfristig die Giftzähne ziehen würden, z.B. menschenunwürdige Arbeitsverhältnisse, Steuerflucht, billige Umweltverschmutzung, Billiglohnländer etc. Dies leitet über in ein System, das immer mehr globale Regeln aufbaut, das vorweg das weltweite Gemeinwohl stärkt, aber auch den wirtschaftlichen Erfolg der Unternehmen weiterhin gewährleistet, einen fairen globalen Wettbewerb befördert und es ermöglicht, dass einzelne Personen, Familien, Firmen weiterhin reich werden können bzw. bleiben.

Entscheidend ist, dass global die Mindeststandards angehoben werden, sodass möglichst viele Menschen in Würde leben können. Damit das gewährleistet wird, bedarf es einer Umverteilung, was aber nicht heißt, dass es in der Zukunft nicht weiterhin reiche Menschen geben wird. Das langfristige Ziel für alle soll sein, dass die Schere zwischen Arm und Reich global kleiner wird und eine möglichst starke Mittelschicht entsteht, aber gleichzeitig Individuen angetrieben bleiben, innovative Firmen zu betreiben bzw. zu gründen und die Chance haben, sich durch ihr Streben von der Mittelschicht abzuheben.

Das Wesentliche bei dieser Form der Marktwirtschaft ist, dass alle Kapitalismusanhänger den Kapitalismus behalten dürfen, mit der Änderung, dass man entsprechende Grenzen und Mindeststandards aufzeigt, die global Gültigkeit haben.

So wird auch die Frage beantwortet, wo Gerechtigkeit beginnt: Wenn ein System geschaffen wird, wo gewährleistet ist, dass jedem Menschen die nötigen Mindeststandards nicht verwehrt werden, wie z.B. finanziellen Mittel um den täglich benötigten Warenkorb bedienen zu können (Wohnen, Essen, Trinken,…), gesundheitliche Versorgung, Schulbildung etc. Sobald ein System global diese Mindeststandards garantiert, dann ist es auch im Umkehrschluss in Ordnung, wenn ein System Millionäre und Milliardäre hervorbringt.

Ist es zukunftsweisend, wenn man in einer globalen Formel erneut den Kapitalismusbegriff verwendet?

Realistische Systemoptimierung: Ich bin der festen Überzeugung, dass uns der Kapitalismus noch lange Zeit begleiten wird und es weltfremd ist, wenn man denkt, dass sich dieses System so schnell verabschieden wird. Daher versuche ich diesen Umstand anzuerkennen, den Kapitalismus als führende globale Gesellschafts- und Wirtschaftsform in meinen Überlegungen beizubehalten und die wesentlichen realistischen Transformationsmöglichkeiten der wesentlichen globalen systemimmanenten Parameter zu erörtern, damit man aus dem Kapitalismus global das Optimum herausholen kann.

c) Globale ökosoziale Marktwirtschaft:

Globaler Soll-Zustand / Globale ökosoziale Marktwirtschaft = Wirtschaft + Sozialer Friede + Ökologie –> Gesunder Politik-, Wirtschafts- und Gesellschaftskreislauf –> Gemeinwohl ist die Gesellschaftsmaxime

Quelle – Grafik: http://files.globalmarshallplan.org/nitra.pdf

»Wir brauchen – auch auf globaler Ebene – wieder p o l i t i s c h e Gestaltung! Die Politik muss zu I H R E R Verantwortung zurückfinden: Sie muss faire Spielregeln festlegen und dafür sorgen, dass diese Spielregeln auch eingehalten und durchgesetzt werden!

[…]

Heiner GEISSLER, langjähriger Generalsekretär der CDU, schrieb in einem aufrüttelnden Kommentar in der Zeitschrift ›DIE ZEIT‹: ›Nur Dummköpfe und Besserwisser können den Menschen weismachen wollen, man könne auf die Dauer Solidarität und Partnerschaft in einer Gesellschaft aufs Spiel setzen, ohne dafür irgendwann einen politischen Preis bezahlen zu müssen. Warum wird tabuisiert und totgeschwiegen, dass es eine Alternative gibt zum jetzigen Wirtschaftssystem: eine internationale sozial-ökologische Marktwirtschaft mit geordnetem Wettbewerb?‹

Was ist Ökosoziale Marktwirtschaft?

Ökosoziale Marktwirtschaft ist die logische Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft für die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts. Heute geht es um einen neuerlichen Qualitätssprung: Eine Synthese zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem zur Erzielung einer friedensfähigen Überlebensstrategie für die Menschheit und als Voraussetzung für politischen und wirtschaftlichen Mehrwert! Die Konsequenz: Ökonomie, Soziales und Ökologie schaffen das neue ›strategische Dreieck‹ für das 21. Jahrhundert.

Entscheidend ist die richtige Balance zwischen diesen drei Eckpunkten. Diese Balance immer wieder neu anzustreben, ist vorrangige Aufgabe der Politik und der Sozialpartner.

Ökosoziale Marktwirtschaft bedeutet daher nicht idyllische Harmonie, sondern ein stetes Ringen zwischen den politischen Kräften und den Sozialpartnern um einen vernünftigen Ausgleich der verschiedenen Interessen im Sinne der angesprochenen Balance.

Ökosoziale Marktwirtschaft erfordert daher eine starke, entscheidungsfreudige und durchsetzungskräftige Politik! Gefragt ist nicht ein schwacher Staat, gefragt sind Institutionen auf nationalstaatlicher, europäischer und globaler Ebene zur Schaffung und Durchsetzung fairer Spielregeln im Sinne eines tragfähigen Ordnungsrahmens.

Ökosoziale Marktwirtschaft konkret

Was bedeutet Ökosoziale Marktwirtschaft im Konkreten?

1. Wirtschaft:

Es geht darum, Anreize zu schaffen für:

+ Innovation, unternehmerisches Handeln;

+ Werte schaffen statt Spekulation;

+ Förderung von Investitionen in die Zukunft.

In erster Linie geht es also darum, im Sinne einer wettbewerbsstarken und leistungsorientierten Wirtschaft unnötige gesetzliche und bürokratische Barrieren abzubauen, für fairen Wettbewerb innerhalb der Europäischen Union und auf globaler Ebene zu sorgen sowie das Steuer- und Abgabensystem zugunsten einer ›werteschaffenden Wirtschaft‹ weiterzuentwickeln.

2. Soziale Solidarität:

+ Vorrangig geht es um die Durchsetzung eines ›richtigen Mix‹ zwischen

– staatlicher Sozialpolitik und institutionellen Sozialeinrichtungen einerseits sowie

– mehr Förderung und Unterstützung für private Einrichtungen zur bestmöglichen Bewältigung neuer sozialer Herausforderungen (z.B. Betreuung pflegebedürftiger Personen!)

– und die Förderung der Familien, um wieder zu einer ›kinderbejahenden Gesellschaft‹ zu gelangen.

+ Die Finanzierungssysteme für Soziales und Gesundheit müssen ›neu gedacht‹ und grundlegend weiterentwickelt werden – das Ziel muss eine wesentlich breitere Bemessungsgrundlage sein!

+ Soziale Solidarität ist im 21. Jahrhundert nicht mehr denkbar ohne eine weltweit gelebte soziale Solidarität3-Ökologie, nachhaltige Entwicklung

Der Grundsatz muss lauten: Nachhaltigkeit muss wirtschaftlich belohnt und attraktiv gemacht werden! Derzeit ist nachhaltiges Handeln vielfach mit ökonomischen Nachteilen verbunden bzw. werden Umweltbelastung und Ressourcenzerstörung ökonomisch begünstigt!

Nachhaltig wirtschaftlich belohnen heißt z.B.: + Strikte Kostenwahrheit in Bezug auf Ressourcenverbrauch und Umweltbelastung;

+ striktes Verursacherprinzip: Wer die Umwelt belastet bzw. begrenzte Ressourcen verbraucht, muss dafür einen international akkordierten Preis bezahlen;

+ Steuern, Abgaben und Förderungssysteme müssen zugunsten der Nachhaltigkeit umgestellt werden;

dasselbe gilt für gesetzliche Regelungen und bürokratische Abläufe;

+ in Zeiten des globalen Handels brauchen wir Transparenz und Produktwahrheit: WO, WIE und unter welchen Bedingungen wurde ein Produkt erzeugt?

Von ganz entscheidender Bedeutung für die Durchsetzung Ökosozialer Marktwirtschaft ist, dass man beginnen muss, immer in drei Ebenen zu denken und zu handeln:

– Auf der Ebene Nationalstaat, der noch immer die weitaus meisten Regelungen zu treffen hat;

– auf der Ebene EU, in der faire Spielregeln und Ordnungsrahmen für einen EU-Binnenmarkt zu schaffen sind; andererseits müssten zentralistische Detailregelungen im Sinne der Subsidiarität und der eigenständigen Lebensgestaltung vor Ort abgebaut werden;

– von immer größerer Bedeutung wird die globale Ebene. Dabei geht es vorrangig um die Schaffung und Durchsetzung von

o Sozialstandards,

o Umweltstandards,

o Transparenz in den Entscheidungsprozessen.«4

d) Globale ökosoziale Marktwirtschaft Globale Gemeinwohlorientiere kapitalistische Marktwirtschaft

Meines Erachtens müsste man die Ökosoziale Marktwirtschaft mit der gemeinwohlorientierten kapitalistischen Marktwirtschaft verbinden, dann hätte man ein sehr gutes globales System:

Globale Formel um die neoliberale kapitalistische Marktwirtschaft (Raubtierkapitalismus) weltweit zu bändigen:

Globale Formel – Globale ökosoziale Marktwirtschaft + Direkte Demokratie + Hebelregister

Globale ökosoziale Marktwirtschaft + Direkte Demokratie + Hebelregister = Ökosoziale Marktwirtschaft + Globale direkte Demokratie + Globales Hebelregister

Ökosoziale Marktwirtschaft = Wirtschaft + Sozialer Friede + Ökologie

Globale direkte Demokratie = Schützt das globale Gemeinwohl vor Scheindemokratien oder Autokratien und schafft langfristig Gesetze die dem Willen des globalen Souveräns entsprechen

Globales Hebelregister = Schützt das globale Gemeinwohl zusätzlich vor der Plutokratie und schafft globale Mindeststandards wie z.B. Mindestlohn, gerechte Steuerabgaben für alle Unternehmen, Menschenrechte, etc.

Erklärung der Formel in einem Satz: Die ökosoziale Marktwirtschaft fördert möglichst faire Regeln der Wirtschaft, soziale und ökologische Mindeststandards und beschränkt somit im nötigen Masse den Kapitalismus (Ökosoziale Marktwirtschaft), Politiker würden in Zusammenarbeit mit dem Souverän und Wissenschaftlern im UNO Parlament und in möglichst allen 206 Staaten Gesetze zu beschließen, die langfristig das globale Gemeinwohl schützen (Globale direkte Demokratie) und durch das Hebelregister würden globale  universelle gemeinwohlfördernde Gesetze und somit klare globale Grenzen und Mindeststandards wie z.B. Menschenrechte, Mindestlöhne, Steuerabgaben, etc. für Staaten, Unternehmen und vor allem für Konzerne entstehen. (Globales Hebelregister).

Die einzelnen Bestandteile der Formel nochmals einzeln für sich:

1) Ökosozialen Marktwirtschaft –> Treibende Kraft für Innovation bei Wirtschaftstreibenden

Die ökosoziale Marktwirtschaft schützt durch möglichst faires Wirtschaften, soziale und ökologische Mindeststandards das Gemeinwohl und beschränkt somit im nötigen Masse den Kapitalismus.

2) Globales Hebelregister –> Schutzfunktion vor der Profitgier der Wirtschaftstreibenden, vor allem Konzernen

17 globale Hebel die bei weltweiter Umsetzung in allen 206 Staaten langfristig eine Harmonisierung des Gemeinwohls zur Folge hätte und den Raubtierkapitalismus abschaffen würde.

3) Direkte Demokratie (Zusammensetzung im Parlament) –> Schutzfunktion vor den aktuellen Politikern, vor allem die in Führungspositionen sind, die den Wirtschaftstreibenden, aber nicht dem Souverän und Gemeinwohlwohl dienen wollen

Parlament (UNO, IWF, Weltbank, WTO, G7, G13, G20, Einzelnen Staaten) = Politiker (40%) + Kontrollinstanz durch den Souverän (40%) + Kontrollinstanz durch Wissenschaftler (20%)

Staaten, Staatsführer, politische Parteien, Politiker haben nur dann die Chance tatsächlich wesentliche Schritte für eine gerechtere Welt vorzubereiten, wenn Sie entsprechend den modernen globalen Anforderungen unserer Zeit anpassen und akzeptieren, dass einzelstaatliche Lösungen nicht die nötige Wirkungskraft haben werden, um sich entsprechend gegen die Interessen einer Konzernelite zu behaupten. Möglichst alle 206 Staaten müssen globale verbindliche Gesetze zu den großen wesentlichen Themen beschließen und diese dann geschlossen global ausführen, was bestimmt ein schwieriges, viele würden bestimmt sagen, aus heutiger Sicht unmögliches Unterfangen ist, aber nur so hätte die Globalisierung die Chance, positiv fortzuschreiten und würde langfristig die wesentlichen Probleme unserer Zeit möglichst effektiv bekämpfen.

Quellenangaben:

1 https://eineweltsaarlandost.wordpress.com/selbst-handeln/

2 ABIOLO / STOECK (2005), 25 – 26.

3 KISSINGER (2016), 420 – 424.

4 FELBER (2014), 21 – 22.